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Deutschland allgemein (300 Fragen)
Bundesland (10 Fragen)
Warum ist das richtig?
Die Sperrklausel von fünf Prozent heißt in Deutschland Fünf-Prozent-Hürde. Sie soll eine Zersplitterung des Parlaments verhindern.
Warum ist das richtig?
Die Wahlgrundsätze aus Artikel 38 des Grundgesetzes lauten allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Von den Antwortmöglichkeiten trifft nur frei, gleich, geheim zu.
Warum ist das richtig?
Die Fünf-Prozent-Hürde ist der Mindestanteil an Zweitstimmen, den eine Partei für den Einzug ins Parlament braucht. Mit Abstimmungen oder Anwesenheit im Bundestag hat sie nichts zu tun.
Warum ist das richtig?
Bei der Bundestagswahl wählen Sie das Parlament, nicht den Kanzler. Den Kanzler wählt anschließend der neu gewählte Bundestag.
Warum ist das richtig?
Regelmäßige Wahlen ermöglichen einen friedlichen Machtwechsel: Die Mehrheit kann eine Regierung abwählen und eine andere einsetzen. Das unterscheidet Demokratien von Diktaturen.
Warum ist das richtig?
Vor jeder Wahl schickt die Gemeinde eine Wahlbenachrichtigung. Darin stehen das Wahllokal, der Wahltag und die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen.
Warum ist das richtig?
Die Fünf-Prozent-Hürde soll verhindern, dass sehr viele kleine Parteien ins Parlament einziehen und stabile Mehrheiten unmöglich machen. Das Vorbild ist die Erfahrung mit der Weimarer Republik.
Warum ist das richtig?
Gewählte Mitglieder eines Parlaments heißen Abgeordnete. Sie sind nach dem Grundgesetz nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge nicht gebunden.
Warum ist das richtig?
Direkt vom Volk gewählt wird auf Bundesebene nur der Bundestag. Kanzler, Bundespräsident und Ministerpräsidenten werden von Parlamenten beziehungsweise der Bundesversammlung gewählt.
Warum ist das richtig?
Gültig ist ein Stimmzettel, wenn genau ein Kreuz bei der Erststimme und genau ein Kreuz bei der Zweitstimme gesetzt ist und der Wille eindeutig erkennbar ist. Zusätze oder mehrere Kreuze machen ihn ungültig.
Warum ist das richtig?
Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin ist das Oberhaupt einer Gemeinde und wird dort meist direkt gewählt. In größeren Städten heißt das Amt Oberbürgermeister.
Warum ist das richtig?
Ehrenamtlich heißt freiwillig und unbezahlt, zum Beispiel in Vereinen, bei der Feuerwehr oder in sozialen Einrichtungen. In Deutschland engagiert sich etwa jede dritte Person ehrenamtlich.
Warum ist das richtig?
Sie können Ihre Stimme persönlich im Wahllokal oder per Briefwahl abgeben. Die Briefwahl muss vorher beantragt werden. Wählen für andere Personen ist nicht erlaubt.
Warum ist das richtig?
Eine Bürgerinitiative ist ein Zusammenschluss von Menschen, die ein konkretes örtliches Anliegen durchsetzen wollen. Sie ist ein typisches Mittel der Beteiligung zwischen den Wahlen.
Warum ist das richtig?
Gewerkschaften vertreten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber den Arbeitgebern. Selbständige und Unternehmen organisieren sich dagegen in Kammern und Verbänden.
Warum ist das richtig?
Für Streit aus dem Arbeitsverhältnis, etwa bei einer Kündigung, ist das Arbeitsgericht zuständig. Mietstreit gehört vor das Amtsgericht, Nachbarschaftsstreit ebenfalls.
Warum ist das richtig?
Konflikte zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern entscheidet das Arbeitsgericht. Deutschland kennt neben der ordentlichen Gerichtsbarkeit mehrere Fachgerichtsbarkeiten für bestimmte Rechtsgebiete.
Warum ist das richtig?
Gegen eine Kündigung können Sie innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht erheben. Diese Frist ist kurz, deshalb sollten Sie schnell handeln.
Warum ist das richtig?
Zu einem Strafprozess kommt es, wenn die Staatsanwaltschaft jemanden wegen einer Straftat anklagt. Eine andere Meinung oder ein Religionswechsel sind keine Straftaten.
Warum ist das richtig?
Schöffinnen und Schöffen sind ehrenamtliche Richter. Sie entscheiden zusammen mit den Berufsrichtern über Schuld und Strafe und haben dabei das gleiche Stimmrecht.
Warum ist das richtig?
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte beraten Mandanten und vertreten sie vor Gericht. Richter entscheiden, Staatsanwälte klagen an, Schöffen urteilen ehrenamtlich mit.
Warum ist das richtig?
Richterinnen und Richter sprechen Urteile und sind dabei unabhängig und nur an das Gesetz gebunden. Gesetze ändern können sie nicht, das ist Aufgabe des Parlaments.
Warum ist das richtig?
Richter gehören zur Judikative, der rechtsprechenden Gewalt. Legislative ist die Gesetzgebung, Exekutive die Regierung und Verwaltung.
Warum ist das richtig?
Auf Deutsch heißt die Judikative rechtsprechende Gewalt. Vollziehende Gewalt ist die Exekutive, gesetzgebende Gewalt die Legislative.
Warum ist das richtig?
Richterinnen und Richter arbeiten für die Judikative. Ihre Unabhängigkeit von Regierung und Parlament ist eine Grundbedingung des Rechtsstaats.
Warum ist das richtig?
Ein Verfahren vor Gericht heißt Prozess. Es gibt unter anderem Strafprozesse, Zivilprozesse und Arbeitsgerichtsprozesse.
Warum ist das richtig?
Die Arbeit von Richterinnen und Richtern besteht darin, Recht zu sprechen, also Gesetze auf den Einzelfall anzuwenden. Gesetze erlassen dagegen die Parlamente.
Warum ist das richtig?
Die Polizei überwacht die Einhaltung der Gesetze, schützt die Bevölkerung und verfolgt Straftaten. Die Landesverteidigung ist Aufgabe der Bundeswehr, Gesetze beschließt das Parlament.
Warum ist das richtig?
Die Leugnung des Holocaust ist ein klares Beispiel für Antisemitismus und in Deutschland zusätzlich strafbar. Sachliche Kritik an der israelischen Regierung ist dagegen erlaubt und nicht antisemitisch.
Warum ist das richtig?
Schöffinnen und Schöffen sind ehrenamtliche Richterinnen und Richter aus der Mitte der Bevölkerung. Ein Jurastudium ist dafür nicht erforderlich.
